Schornsteinfegermonopol

In Deutschland regelt das in den 1960er Jahren erlassene Schornsteinfegergesetz „Gesetz über das Schornsteinfegerwesen“ alle Fragen rund um Kehrbezirke, Kehrpflichten, Berufsordnung der Schornsteinfeger und Ähnliches. Es wird am 1.1.2013 von dem „Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk“ (Schornsteinfeger-Handwerksgesetz - SchfHwG) abgelöst.

Woher kommt das Schornsteinfegermonopol?

Durch Schornsteinbrände waren im Mittelalter nicht nur einzelne Häuser, sondern ganze Stadtviertel gefährdet. Daher gab es auch im 17. Jahrhundert schon Verordnungen, die eine regelmäßige Reinigung des Schornsteins verlangten. In den 1930er Jahren wurde dann in einer Verordnung das Schornsteinfegermonopol festgelegt. Dieses sogenannte Kehrmonopol wurde unter anderem geschaffen, weil ein öffentliches Interesse daran besteht, Schornsteinbrände zu verhindern. Da die Schornsteinfeger damit hoheitliche Aufgaben übernahmen, wurde ihnen das Kehrmonopol zugestanden. Damit wurde auch sichergestellt, dass die Schornsteinfeger ein ausreichendes Einkommen mit ihrer Tätigkeit erzielen konnten. Mit dem Kehrmonopol eng verbunden ist die Einteilung in Kehrbezirke. In Deutschland konnte bis vor Kurzem niemand seinen Schornsteinfeger selbst wählen. Vielmehr war immer ein bestimmter Bezirksschornsteinfeger für ein Haus zuständig. Das hat sich jedoch geändert.

Änderungen durch Abschaffung des Schornsteinfegermonopols für Schornsteinfeger aus der Europäischen Union

Die Europäische Union hat dafür gesorgt, dass das Schornsteinfegermonopol in Deutschland gelockert wurde. Es war weder mit der Niederlassungsfreiheit in der Union noch mit der Dienstleistungsfreiheit vereinbar. So wurde mit dem o. g. Schornsteinfeger-Handwerksgesetz, das 2008 verabschiedet wurde, der Markt geöffnet. Seitdem dürfen Schornsteinfeger aus dem europäischen Ausland in Deutschland die Aufgaben eines Schornsteinfegers ausüben. Gleichzeitig haben Hauseigentümer die Wahlfreiheit, einen „freien“ Schornsteinfeger auf der Grundlage eines sogenannten Feuerstättenbescheides zu beauftragen. Allerdings müssen auch Schornsteinfeger aus dem europäischen Ausland ihre Qualifikation, die der eines Meister entsprechen muss, nachweisen. Zudem müssen alle Schornsteinfeger sich in ein Register aufnehmen lassen.

Abschaffung des Schornsteinfegermonopols für deutsche Schornsteinfeger

Deutsche Schornsteinfeger dürfen erst ab 2013 in Deutschland frei tätig werden. Ab dann wird ihnen auch zugestanden, zusätzliche und andere Dienstleistungen wie zum Beispiel Energieberatungen im eigenen Bezirk anzubieten. Bis 2013 dahin bleiben die Schornsteinfegerbezirke für deutsche Schornsteinfeger trotz Lockerung des Schornsteinfegermonopols geschlossen. Bis Ende 2014 können deutsche Bezirksschornsteinfegermeister zudem in ihrem Bezirk bleiben, ohne dass sie an einer Ausschreibung teilnehmen. Danach wird der Bezirk alle sieben Jahre öffentlich ausgeschrieben.

Ausblick

Es bleibt abzuwarten, inwiefern die neue Gesetzgebung und die Aufhebung des Schornsteinfegermonopols Hauseigentümern oder auch ausländischen Schornsteinfegern das Leben erleichtert. Hauseigentümer haben unter Umständen einen höheren Verwaltungsaufwand, wenn sie sich für einen „freien“ Schornsteinfeger entscheiden. Ob diesem Aufwand entsprechende Kosteneinsparungen gegenüberstehen, wird man sehen.